Allgemeine Geschäftsbedingungen von StarlightInnovations

§ 1 Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
StarlightInnovations
IT-Dienstleistungen
Vertreten durch Sebastian Schatz

(nachfolgend Anbieter genannt)
der Vertrag zustande, sofern dieser nicht schriftlich individualvertraglich anders vereinbart wurde.
Der Anbieter hat das Recht, die vorliegenden Bedingungen zu erweitern oder zu modifizieren. Über solche Änderungen wird der Kunde auf der Homepage (www.starlightinnovations.de) oder bei bestehenden Verträgen schriftlich mit einer Vorlauffrist von 6 Wochen informiert.
Die erneuerten, veränderten Bedingungen werden für das Vertragsverhältnis wirksam, sofern der Kunden ihnen nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Bekanntmachung schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgerecht, so wird der Vertrag zu dem Termin außerordentlich gekündigt, an dem die veränderten AGB wirksam werden. Durch eine solche außerordentliche Kündigung können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren, Dienstleistungen und Lizenzen aus den Bereichen Web-Design, Hosting, Druckmedien, Softwareentwicklung, Design, Marketing, Projektmanagement, IT-Support, Consulting geregelt. Für die Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande.
Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Der Vertrag kommt erst mit Annahme des Angebots durch den Anbieter zustande.

(1) Bestellvorgang im Shop-System

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

• Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
• Einlegen des Angebots in den Warenkorb
• Betätigen des Buttons 'Bestellen'
• Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
• Auswahl der Bezahlmethode
• Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
• Betätigen des Buttons 'Kostenpflichtig bestellen'
• Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

(2) Bestellvorgang über Fernkommunikationsmittel

Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:

• Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
• Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
• Kostenvoranschlag / Angebotserstellung
• Bestätigung des Angebots / Auftrags Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

(3) Änderung des Angebots

Ändert der Kunde das Angebot bzw. die bestellten Leistungen, so ist dies als neuer annahmebedürftiges Angebot zu sehen.

(4) Referenz-Nennung

Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot und den Kunden als Referenz zu nutzen und auf der Webseite (www.starlightinnovations.de) oder in anderer Form zu veröffentlichen. Dieses Recht hat der Anbieter nicht, wenn der Kunde bei Vertragsschluss diesem Recht widerspricht oder andere bestehende vertragliche Vereinbarungen diesem Recht widersprechen.

§ 4 Vertragsdauer

Der Vertrag hat für bestimmte Angebote wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag wird für diese Leistungen auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Vertragspartei hat das Recht den Vertrag mit einer Frist von 3 Monate zum Monatsende ohne Angabe von Gründen zu kündigen, sofern nicht in einem gesonderten Vertrag anders vereinbart.
Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt.
Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in folgender Form erfolgt: Schriftlich.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Mitwirkungspflicht

Soweit die Erbringung der Leistung Einsätze vor Ort beim Kunden erforderlich macht, räumt der Kunde dem Anbieter die räumliche und zeitliche Gelegenheit zur Durchführung der Leistung  ein und gewährt die zur Durchführung der Leistung notwendige und zumutbare Unterstützung. Der Kunde ist dabei für die Umfeldbedingungen und die ordnungsgemäße Nutzung der zur Unterstützung gewährten Mittel zuständig.
Der Anbieter ist bei Verletzung der Mitwirkungspflicht nicht zur Erbringung der Leistung verpflichtet.

(2) Systemverantwortlichkeit

Die Verantwortlichkeit für elektronische Systeme, an denen die Leistung erbracht wird obliegt dem Kunden. Hierzu zählt insbesondere eine ordnungsgemäße Lizenzierung der verwendeten Software sowie die Sicherung von Systemen für eine Rekonstruktion des Systems im Falle eines Datenverlustes oder anderer Ausfälle.
Der Anbieter kann nicht für nicht ordnungsgemäße Lizenzierung oder fehlende Sicherungen im Schadensfall belangt werden, sofern diese nicht ausdrücklich Bestandteil des Vertrages sind oder durch den Anbieter selbst zur Verfügung gestellt werden.

(3) Abnahme

Die Abnahme der erbrachten Leistung erfolgt durch den Kunden, nachdem der Anbieter diesem die Vollständigkeit der Leistung mitgeteilt hat. Sofern der Kunde der erbrachten Leistung oder Teilen der erbrachten Leistung nicht innerhalb von 14 Tagen widerspricht, gilt diese als erfolgreich abgenommen.
Nach Abnahme der Leistung sind Ansprüche nur noch innerhalb des Mängelhaftungsrecht bzw. der Gewährleistung zulässig.

§ 6 Pflichten des Anbieters

Der Anbieter ist verpflichtet, dem Kunden alle notwendigen Informationen mitzuteilen, die für die Nutzung der Leistung nötig sind. Hierzu zählen im Besonderen Zugangsdaten und technische Daten zur Nutzung von elektronischen Systemen.
Eine weitergehende Dokumentation ist nicht Bestandteil der Informationspflicht, sofern diese nicht ausdrücklich Bestandteil des Vertrages ist.

§ 7 Nutzungsrechte

Der Kunde ist berechtigt, die im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungen in unveränderter oder veränderter Form im eigenen Unternehmen zu verwerten.
Die Nutzung in veränderter Form gilt nicht für Leistungen, für die die Urheberrechte ausschließlich beim Anbieter liegen, sofern hierfür keine gesonderte Lizenzierung oder eine vertragliche Vereinbarung vorliegt.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Lizenzen für Software an Dritte weiterzugeben, für die die Urheberrechte ausschließlich beim Anbieter liegen, sofern hierfür keine schriftliche Vereinbarung vorliegt.
Der Anbieter ist berechtigt, die im Rahmen des Vertrages erarbeiteten Leistungsergebnisse, mit Ausnahme jeglicher Daten des Kunden – auch für Aufträge von Dritten zu nutzen, außer dies ist durch eine vertragliche Vereinbarung oder Vereinbarungen zur Überlassung von Rechten ausgeschlossen.

§ 8 Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
Weiterhin behält sich der Anbieter das Recht vor, Produktveränderungen vorzunehmen, insbesondere wenn Hersteller und Zulieferer eines Produktes dieses abgekündigt haben. Im Falle einer Veränderung, die eine Veränderung der vertraglich vereinbarten Leistung zur Folge hat, wird dem Kunden diese Veränderung sowie eventuelle preisliche Veränderungen rechtzeitig bekannt gegeben. Widerspricht der Kunde diesen Veränderungen, kann der Vertrag außerordentlich gekündigt werden.

§ 9 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

§ 10 Zahlungsbedingungen

(1) Zahlungsmöglichkeiten

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Rechnung bei Lieferung, Barzahlung bei Abholung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden.

(2) Zahlungsfrist

Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

(3) Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

§ 11 Lieferbedingungen

(1) Versand

Die Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 5 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung spätestens am 14 Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 1-2 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.

(2) Lieferverzögerungen

Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

§ 12 Gewährleistung

(1) Mängelhaftungsrecht

Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

(2) Gewährleistung

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.
Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Dem Kunden ist bekannt, dass es bei elektronischen Systemen  nicht möglich ist, alle technischen Fragestellungen und Probleme vorhersehen zu können. Eine vollständig fehlerfreie Funktion kann daher, insbesondere bei Veränderung der Umfeldbedingungen, nicht gewährleistet werden, jedoch ist der Anbieter dazu verpflichtet, diese Fragestellungen und Probleme soweit möglich sorgfältig zu prüfen und bei der Erbringung der Leistung zu beachten.
Weiterhin ist eine Gewährleistung der Funktion von elektronischen Systemen bei Nutzung in veränderter Form ausgeschlossen, außer dies ist gesondert im Vertrag vereinbart.

(3) Schadensersatzansprüche

Die Beschränkung der Gewährleistung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 13 Vertragsgestaltung

Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat mittels Anfrage per Telefon oder E-Mail die Möglichkeit auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Die hierfür nötigen Kontaktdaten finden sich im Impressum der Seite, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und erfolgten Schrift- und E-Mail-Verkehr.
Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Nach Aufgabe der Bestellung ist eine Änderung nur durch Anfrage per Telefon oder E-Mail an den Support mit Berichtigungswunsch möglich.

§ 14 Widerrufsrecht und Kundendienst

Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (StarlightInnovations IT-Dienstleistungen, Inhaber Sebastian Schatz, Friedrich-Sohnle-Str. 4 86163 Augsburg +49 (0) 821 66 01 52 86 service@starlightinnovations.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
StarlightInnovations
IT-Dienstleistungen
Vertreten durch Sebastian Schatz

uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

(3) Kundendienst

Sie erreichen unseren Kundendienst zu folgenden Zeiten unter:
StarlightInnovations
IT-Dienstleistungen
Vertreten durch Sebastian Schatz

Öffnungszeiten:
Montag – Samstag 10:00 – 18:00 Uhr

§ 15 Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt.
Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

§ 16 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

§ 17 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

§ 18 Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat.
Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat.
Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.
Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert.
Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich.
Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
StarlightInnovations
IT-Dienstleistungen
Vertreten durch Sebastian Schatz

§ 19 Schlussbestimmung (Salvatorische Klausel)

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.